Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 07.12.2022¶
Präsenz¶
- Anwesend: JAN, PHB, SST
- Entschuldigt:
- Gäste: PFO, RSI, Tabea
Genehmigung letztes Protokoll¶
Letzte Sitzung: Am 23.11. war Reallife am PPZH Stamm ohne Protokoll da primär informeller Austausch.
Vorletzte: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2022-11-30
Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.
Sektionen & andere Piratenparteien¶
- PPAG
06.12. Stammtisch in Baden durchgeführt
- PPBE
wurden bez. VI kontaktiert - Treffen 06.12. durchgeführt, weiteres am Freitag um 14:00
Vernehmlassungsfrist Fusion Bern/Ostermundigen endet am 16.
- PPBB
VI Digitale Integrität ein Artikel tbd. BS & BL ist zu konkretisieren, eine Sammlung parallel zum Referendum - Kontakt mit PM aufgenommen, es werden 7 Personen fürs Komitee gesucht. Ein Treffen in BS ist vorgesehen aber es gibt noch keinen Termin.
- PPZH
Die nächsten Stammtische in Zürich & Winterthur werden geplant, Donnerstag 22.12. 19:00 im St.Gallerhof Zürich -> Einladung via PFO
Für eine PV. Email mit nuudel zur Terminfindung -> PHB
Arbeitsgruppen & Ressorts¶
International¶
- Nächste Piratenversammlung ist am 22.01.2023, wir machen sie wieder online.
- Für am 30.4. könnten wir wieder mal RL gehen
Initiativen, Referenden, Politik¶
E-ID Treffen am 04.12. durchgeführt
Referendum Jugendschutzgesetz / Ausweiszwang-NEIN¶
Service Citoyen¶
Weitere¶
Finance, Orga, Administratives¶
- Die Postfinance hat Adressierungsprobleme und ein Formular mit Daten von vor 5 Jahren(!!!) gesendet
- Div. Rechnungen zb.
- Die Newsletter-Abmeldungen im CiviCRM funktionieren nur mit Workaround, der aber mehr Arbeit bedeutet.
- Die Rückzahlung des BG bez. PMT Urteil von 1500.- ist bei Vigi -> Abrechnung prüfen und Rückzahlung organisieren -> JAN
- Website: Zurückgestellt bis VAAS erledigt, FdS kommt auch noch zwischenhinein. Eine Gruppe zu internen Kommunikation wurde erstellt.
- Eine neue Pad-Lösung sollte evaluiert werden
- VaaS in progress (zurückgestellt)
- FdS in progress
- UaaS in progress
Aufgleisung physischer Versand an Mitglieder¶
- Rechnung für 2023 (inkl. Umstellung auf Rechnungsjahr 01.01.2023, Abschaffung der rollenden Mitgliedschaft)
- Jahresrückblick /-bericht aus PV
- Beilage Unterschriftenbogen
Wahlen 2023¶
Organisation und Strategie in Progress, Arbeit in Gruppe, separates Pad. -> PV
An der PV wurde beschlossen, vor den Cyberstammtisch ab 19 Uhr die Wahlsitzungen abzuhalten.
Weitere Tickets & Beschlüsse¶
Vernehmlassungen¶
Varia¶
- Wir schreiben eine Medienmitteilung zum Plan der SBB zur Abschaffung der Ticketautomaten.
- https://info.piratenpartei.ch/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=124993
Wir haben geantwortet und es gibt bisher keine Terminvorschläge der Digiges
- CCCZH hat angefragt, ob wir am nächsten Mittwoch das Ausweiszwang-Nein Referendum vorstellen können/wollen (ev. PFO/PHB)
- Cyberstammtisch Special mit Florian Gallwitz und ? ? und ??? (Ideen wurden diskutiert, möglichst noch im in diesem Jahr)
- Wir prüfen ein Positionspapier zum Jugendschutz, Loginpflicht, Plattformregulierung ... https://pad.pep.security/PPS:Positionspapier-Plattformregulierung
- Winterchaos 29.12.2022 in Luzern - zwei Talks durch JAN und PFO 17:00 - Ausweiszwang-Nein 20:00 - Der Frosch im Wasserglas (Gesetzesverschärfungen aktuell und in der Pipeline)
- https://www.cpdpconferences.org 24.-26.5.2023 -> ARO ist voraussichtlich dabei und PFO wäre ev. dabei.
- Winterkongress wurden zwei Vorschläge eingereicht von PFO & JAN für Frosch im Wasserglas, Socialscoring
- Medienspiegel auf Website aktualisieren / Update Presseverteiler (PFO: in progress)
- Jahresplanung
- Piratencamp
- Einladung CZ für Wahlkampf
- Podiumsdiskussion
- Polit-Update:
- keins
- Nächste Vorstandssitzungen:
Mittwoch 14.12. ab 21:00